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Erscheinung:22.01.2020 Neujahrsempfang der Stadt Bad Homburg

Rede von Felix Hufeld, Präsident der BaFin, bei der Stadt Bad Homburg am 18. Januar 2020 in Bad Homburg.

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Dr. Etzrodt,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hetjes,
sehr geehrter Herr Landrat Krebs,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Hessischen Landtages und des Kreistages,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter des Konsularischen Corps,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich wünsche Ihnen allen ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2020. Als Präsident einer Bundesbehörde, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, BaFin, bin ich dazu angehalten, stets neutral gegenüber jedem Veranstalter zu sein. Heute breche ich einmal aus dieser Regel aus – und oute mich als Bürger dieser schönen Stadt. Und als solcher ist es mir eine Ehre, heute bei diesem Neujahrsempfang zu sprechen und bedanke mich bei Dir, lieber Alfred, für die Einladung.

Natürlich möchte man bei einer solchen Gelegenheit optimistisch nach vorne schauen und frohe Botschaften verkünden. Das werde ich auch tun. Aber erst später.

Denn als Finanzaufseher, das ist wohl Teil unserer „déformation professionelle“, muss ich auch auf die gesamtwirtschaftliche Großwetterlage und die Finanzbranche einen realistisch-skeptischen Blick werfen. Und glaubt man den Wirtschaftsforschern, braut sich aktuell so einiges am Horizont zusammen.

Zwar sind wir in Deutschland im vergangenen Jahr knapp an einer technischen Rezession vorbeigeschrammt, auf den Wachstumspfad des vergangenen Jahrzehnts dürfte die deutsche Wirtschaft aber auch 2020 nicht zurückfinden. Und wenn ich mir insbesondere die Lage der Finanzindustrie anschaue, dann sehe ich, dass sich da gerade einige nicht zu unterschätzende Risiken aufbauen. Sollten dann noch mehrere von ihnen gleichzeitig auftreten, könnte das den sprichwörtlichen perfekten Sturm auslösen. Ein Beispiel sind die Ausfallrisiken von Krediten, die potenziell steigen werden. Ein anderes, das bereits sehr lange andauernde Niedrigzinsumfeld, das uns auch 2020 weiter beschäftigen wird. Noch dazu erleben wir, wie die Digitalisierung die Finanzmärkte in einem noch nie gekannten Tempo verändert; was für die Banken, Sparkassen und Versicherer sowohl mit Chancen, aber auch mit Risiken verbunden ist. Wir Aufseher werden daher auch im neuen Jahr nicht umhinkommen, die Unternehmen immer wieder zu ermahnen, sich wetterfest zu machen.

Insbesondere das Zinsgeschäft deutscher Banken und Sparkassen betrachte ich momentan durchaus mit Sorge. So ergab ein Stresstest, den wir als BaFin im vergangenen Jahr gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Deutschen Bundesbank bei rund 1.400 kleinen und mittelgroßen Banken durchgeführt haben, kein allzu erfreuliches Bild: Die Ertragssituation vieler Banken ist schwach, und die Aussicht auf ein andauernd niedriges Zinsniveau macht einen weiteren Rückgang der Rentabilität sehr wahrscheinlich. Viele Banken und Sparkassen haben schon intensiv daran gearbeitet, die fallenden Zinsen durch steigende Kreditvolumina und längere Laufzeiten zu kompensieren.

Das ist für viele Kunden, insbesondere für Häuslebauer, eine ausgesprochen erfreuliche Situation. Weniger erfreulich ist dagegen aus Kundensicht, dass einige Institute darüber nachdenken, negative Zinsen an ihre Kunden weiterzureichen – zumindest an die vermögenden unter ihnen und die Firmenkunden. Die Politik treibt unterdessen die Sorge um, dass Negativzinsen insbesondere Verbraucher und die mittelständische Wirtschaft stark belasten könnten. Zumindest interpretiere ich einige Vorschläge, die in den vergangenen Monaten von Vertretern verschiedener Parteien zu hören waren, in diese Richtung.

Ich bin skeptisch, ob staatliche Eingriffe in die Preisbildung von Gütern, auch von Finanzgütern, zu sinnvollen Ergebnissen führen können.

Trotzdem bemerke ich allzu oft, wie Bankvorstände darauf hoffen, die Zinsflaute aussitzen und danach wie früher gewohnt weitermachen zu können. Ich halte ein solches Verhalten für einen Fehler. Der Verfall der Zinserträge ist weder ein kurzfristiges, noch ein ganz neues Phänomen, das ausschließlich der expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank geschuldet ist. Fakt ist, dass die Zinsmarge insbesondere zwischen 1995 und 2001 stark gesunken ist - und danach nur noch leicht rückläufig war. Seit etwa 2001, also seit fast zwei Dekaden, ist die Zinsmarge sogar relativ konstant.

Deshalb ist die Branche auch schon seit Jahrzehnten auf Konsolidierungskurs. So gab es 1990, im Jahr der Wiedervereinigung, in Gesamtdeutschland noch etwa 4.700 Kreditinstitute mit gut 44.000 Filialen. Zehn Jahre später waren es nur noch 2.700 Kreditinstitute, in denen 780.000 Beschäftigte arbeiteten. Allerdings stieg die Zahl der Zweigstellen auf 60.000 an und erreichte zur Jahrtausendwende ihren Höhepunkt. Ende 2018 verzeichnete die Statistik lediglich 560.000 Beschäftigte und 1.600 Institute, die wiederum knapp 28.000 Filialen betrieben.

Der auf der Bankenbranche liegende Konsolidierungsdruck kann also eher als säkularer Trend gewertet werden, denn als Reaktion auf einzelne geldpolitische Entscheidungen.

Hatte der frühere Deutsche Bank-Vorstand Ulrich Cartellieri also recht, als er vor gut drei Jahrzehnten unkte: „Die Banken sind die Stahlindustrie der neunziger Jahre“? Zu einem Zeitpunkt übrigens, als noch niemand an eine EZB und ihre Zinspolitik dachte. Wenn man einige Medienberichte liest oder Experten hört, müsste man sagen: Ja, der Niedergang hat sich lediglich um 20 Jahre verzögert. Ich persönlich halte es da eher mit Mark Twain: „Die Nachricht von meinem Tod ist stark übertrieben“. Natürlich wird die Finanzindustrie, niedrige Zinsen hin oder her, weiter starkem Druck ausgesetzt, der mehr als nur oberflächliche Veränderungen nach sich ziehen wird. Was auch bedeuten kann, dass es in einigen Jahren noch weniger Banken geben wird als heute. Aber: Geldgeschäfte tätigen die Menschen immer. Also wird es auch immer Finanzinstitute geben. Sie werden in Zukunft aber wohl anders aussehen als die, die wir heutzutage kennen.

Eine Tragödie ist das aus meiner Sicht nicht. Zu einer Marktwirtschaft gehören Veränderungen, mitunter auch drastische, nun einmal dazu. So etwas durchlebt das Kreditgewerbe auch nicht exklusiv.

Andere Branchen haben einen derartigen Wandel längst hinter sich. Denken Sie an die Musikindustrie, den Automobilbau oder den Einzelhandel. Auch die Vorstände in Deutschlands Banken und Versicherungen werden nicht umhinkommen, sich sehr intensiv mit neuen Konzepten und Geschäftsmodellen auseinanderzusetzen – und das tun sie natürlich auch. Das ist übrigens keine Botschaft, die ich erstmalig für diese Neujahrsrede aufgeschrieben habe. Wenn Sie die Finanzberichterstattung der vergangenen Jahre verfolgt haben, dann dürfte Ihnen aufgefallen sein, dass ich mich immer wieder ähnlich äußere. Es bringt nichts, immer nur über andere zu klagen, sei es über die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank oder die Vorgaben von Aufsicht und Regulierung. Davon werden die Bilanzergebnisse nicht besser. Von Bankvorständen erwarte ich schon, dass sie auch ungewollte oder schwierige Marktgegebenheiten nehmen wie sie sind und dann – brutalst möglich - dafür sorgen, dass ihre Geschäftsmodelle auf lange Sicht tragfähig sind. Sonst scheiden sie aus dem Markt aus und andere werden ihren Platz einnehmen.

Wollen wir Aufseher nun in die Strategiefindung eingreifen und den Instituten ihre Geschäftsmodelle vorgeben? Die eindeutige Antwort lautet: Nein! Wir geben nicht konkret vor, wohin die Reise gehen soll. Dennoch sind wir involviert.

Es geht hier um die Nachhaltigkeit der Geschäftsstrategien der Institute, einen zentralen Aspekt des Risikomanagements. Der Geschäftsstrategie messen wir seit Ausbruch der Finanzkrise 2007/2008 ein besonderes Gewicht bei. Seit 2009 verlangen wir von den Instituten in unseren MaRisk, den Mindestanforderungen an das Risikomanagement, nachhaltige Geschäftsstrategien. Wir gehen mit diesen Tools sehr umsichtig um. Erst einmal nutzen wir unser wichtigsten informelles Instrumentarium. Soll heißen: Wir sprechen mit den Betroffenen.

Meine Damen und Herren,

nun will ich aber nicht weiter den Stimmungskiller am Jahresanfang geben. Deshalb nun zu einigen interessanten Botschaften, die es insbesondere für das starke Rhein-Main-Gebiet tatsächlich gibt. Besonders dann, wenn man einmal die Perspektive wechselt und von außen auf den Großraum rund um Frankfurt blickt.

Der Brexit, so überraschend das für einige von Ihnen klingen mag, ermöglicht mir einen solchen Blick in jüngster Zeit immer wieder.

Natürlich war klar, dass wegen des Brexits viele Banken und Finanzdienstleister mit Sitz in London ihre Quartiere irgendwo in das Gebiet der restlichen Europäischen Union verlagern müssen. Es war aber nicht von Anfang klar, dass sich das Gros der Unternehmen für einen Wechsel nach Frankfurt entscheiden würde. Viele Regionen haben versucht, sich als idealer Standort in Szene zu setzen – jeder mit seinen spezifischen Vorteilen: Dublin etwa mit seiner Nähe zum Vereinigten Königreich und der englischen Sprache, Amsterdam mit der offenen Geschäftskultur und Paris mit der starken und offenen Unterstützung durch die französische Politik. Wir Deutschen haben unsere hohe Qualität und Standards – made in Germany eben – ins Rennen geschickt.

Inzwischen ist es Fakt, dass die meisten Banken und Finanzdienstleister von der Themse an den Main wechseln oder ihre vorhandenen Standorte deutlich ausbauen werden. Mehr als an die Seine nach Paris oder nach Dublin an den Liffey. Und das ist, wie ich finde, ein Ritterschlag für das Rhein-Main-Gebiet, zumindest ein Vertrauensvorschuss.

Denn abgesehen davon, dass sich sicher alle ausländischen Banken nichts sehnlicher gewünscht haben, als unter der Aufsicht der BaFin zu stehen, hat diese Region einige ausgeprägte Stärken. An erster Stelle steht natürlich das Laternenfest in Bad Homburg. Daneben spielen natürlich auch die überragende Infrastruktur, die vielfältige Kulturszene sowie die sehr abwechslungsreche und schöne Natur in der Region eine Rolle. Die vielen Bankmanager können sich jedenfalls nicht irren: Wir leben hier nun mal in einem sehr attraktiven und wirtschaftlich starken Ballungsgebiet. Nun hat jede Medaille immer zwei Seiten. Und so ist davon auszugehen, dass der ohnehin schon teure Wohnraum in Frankfurt und Umland nicht unbedingt günstiger wird. Die Politik und letztlich wir alle sind gefordert, hierauf solide Antworten zu finden.

Eines möchte ich an dieser Stelle auch noch einmal ganz klar betonen: Natürlich habe ich bis zuletzt darauf gehofft, dass das Vereinigte Königreich Mitglied der Europäischen Union bleibt. Die Briten haben aber nun einmal am 23. Juni 2016 in einem Referendum mehrheitlich für den Brexit gestimmt. Die Unterhauswahl vom 12. Dezember vergangenen Jahres hat dieses Ergebnis de facto nochmals klar betätigt. Das ist die Realität – und ihr müssen wir uns stellen. Genau das haben wir als BaFin auch getan.

Seit Sommer 2016 bereiten wir uns intensiv vor, um zur Stunde der Wahrheit „Brexit-ready“ zu sein. In hunderten von Einzelgesprächen und Workshops haben wir den Banken, die über einen Umzug nach Deutschland nachdenken, – in enger Abstimmung mit der EZB – erläutert, was sie hier regulatorisch erwartet und welche Forderungen die Aufsicht stellt. Niemals sind wir dabei in die Rolle eines Standortvermarkters gewechselt. Und immer wieder haben wir betont, dass wir darauf bestehen werden, dass geltende Standards nicht verwässert oder gar ignoriert werden. Und dass Banklizenzen ihren Namen auch wert sein müssen. Wie schon häufig gesagt, akzeptieren wir keine Briefkastenmodelle.

Meine Damen und Herren,

natürlich gibt es weitere Themen, die die Finanzbranche auch 2020 intensiv beschäftigen werden. Dazu zählt der Klimawandel, der die Stabilität einzelner Unternehmen und die der Finanzmärkte insgesamt bedrohen kann. Unsere Aufgabe als Aufsicht ist es, Sorge zu tragen, dass die Finanzmärkte auch unter Berücksichtigung dieser Faktoren funktionsfähig bleiben.

Aus diesem Grund fordern wir von den Instituten, dass sie auch durch den Klimawandel verursachte Risiken in Bilanzen im Blick haben und angemessen steuern.

Aus meinen Gesprächen mit Vorständen von Banken, Versicherungen und Vermögensverwaltern weiß ich, dass die meisten Unternehmen das Thema Nachhaltigkeit schon lange auf ihrer Agenda haben. Viele Manager sind auch bereit, Kapital für nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Projekte bereitzustellen. Sie erwarten aber rechtlich verbindliche Kriterien. Wir sprechen hier von der Taxonomie, um Finanzprodukte und Dienstleistungen sachgerecht als nachhaltig klassifizieren zu können. Eine solche Taxonomie muss nicht nur belastbar sein, sondern auch international Akzeptanz finden.

Die Europäische Union ist gerade dabei, eine derartige Taxonomie verbindlich für alle Mitgliedsstaaten zu formulieren. Wir als BaFin bringen uns sehr engagiert in diesen Prozess ein, der letztendlich Rechtssicherheit herstellen soll. Andererseits muss ich immer dann sehr deutlich widersprechen, wenn das Schutzinteresse der Finanzstabilität oder von Verbrauchern hinter politischen Lenkungsinteressen zurücktreten soll. Etwa, wenn gefordert wird, grüne Anlageformen oder Investitionen aufsichtlich zu privilegieren.

Ob und wie viel Eigenkapital Banken und Versicherer für Kredite oder Investitionen hinterlegen müssen, darf nur von dem damit verbundenen Risiko abhängen. Grün bedeutet keineswegs risikofrei. Ansonsten droht nicht nur eine erhebliche Fehlallokation von Kapital, sondern auch die versteckte Vorprogrammierung der nächsten Finanzkrise. Das wäre dann das Gegenteil von nachhaltiger Finanzierung.

Meine Damen und Herren,

lassen Sie mich – last but not least – noch eine ziemlich gewagte Prognose für 2020 aufstellen: Wenn es das Schicksal gut mit uns meint, werden wir wieder ein Jahr älter. Mit der Demografie lässt sich eben schlecht diskutieren. Älter werden aber nicht nur Sie und ich, sondern noch sehr viele andere Menschen – überall auf der Welt. Zugleich haben viele Staaten eine sehr niedrige Geburtenrate. Das verändert vieles, selbstverständlich auch die Anforderungen an die Finanzindustrie und deren Produkte und Prozesse. Wie komplex die Herausforderungen sein werden, ist mir im vergangenen Jahr bei einer G-20-Tagung in Tokio bewusst geworden.

Japan mit seiner niedrigen Geburtenrate und seiner hohen Lebenserwartung ist ein spannendes Experimentierfeld. Früher als irgendwo sonst, zeigt sich dort, wie sehr Banken und Versicherer ihre Geschäftsmodelle anpassen müssen, um immer älter werdenden Menschen eine lebenslange Teilhabe an den Finanzgeschäften zu ermöglichen. Wir in Europa müssen hier mehr Zeit und Energie investieren, um angemessene Antworten auf die Fragen zu entwickeln, die sich auch uns unerbittlich stellen werden.

Wie beispielsweise sollen wir künftig mit den vielen Milliarden Euro finanzieller Vermögenswerte umgehen, die in den Händen einer immer größer werdenden Anzahl dementer Menschen liegen werden? Und wie können wir verhindern, dass es eine digitale Mauer zwischen Alten und Jungen geben könnte, was den Zugang zu Finanzdienstleistungen betrifft? Denn eines ist klar: Die Finanzindustrie wird immer digitaler. Vielleicht müssen wir also bessere Methoden entwickeln, um ältere Menschen gezielter an digitale Technologien heranzuführen und ihnen helfen.

Andererseits haben auch Betrüger und Kriminelle längst den Trend der älter werdenden Gesellschaft erkannt. Sie sind zum Teil schon sehr gut darauf vorbereitet, älteren Menschen mit ihren Machenschaften das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Ihnen ist sicher der Begriff Enkeltrick geläufig. Bei diesem betrügerischen Vorgehen gibt sich ein Trickbetrüger über das Telefon, meist gegenüber älteren und Personen, zum Beispiel als Verwandter aus, um an Bargeld oder Wertgegenstände zu gelangen. Hier ist nicht nur die Polizei gefordert, hier sind auch wir Finanzaufseher im Boot. Und auch die Finanzindustrie ist gefragt – nicht zuletzt aus eigenem Interesse: Sie täte gut daran, für diese überwiegend institutstreuen Kunden Schutzkonzepte mit zu entwickeln.

Meine Damen und Herren,

weitere Vorhersagen unterlasse ich an dieser Stelle. Denn am Ende gilt noch immer eine Erkenntnis, der Doris Day im Hitchcock-Klassiker „Der Mann, der zu viel wusste“ zu Weltruhm verhalf: Que sera, sera. Whatever will be will be, The future’s not ours to see. Ein Motto, das jedenfalls teilweise auch für die Finanzaufsicht gilt. Und dennoch ist es unsere Aufgabe, uns bestmöglich auf all das, was kommen mag, einzustellen.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein erfülltes und gesundes Jahr 2020.

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