- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Minister Schäuble,
Sehr geehrter Herr Hufeld,
meine Damen und Herren,

Herr Minister, zunächst ganz herzlichen Dank für Ihre freundlichen Worte.

Ich kann mich noch sehr gut an unser Gespräch im Dezember 2011 erinnern. Ich hatte seinerzeit großen Respekt vor der Aufgabe und es waren letztlich Sie, der mich überzeugt hat, aus London wegzugehen und die Herausforderung, Präsidentin der BaFin zu werden, anzunehmen. Im Rückblick bin ich dankbar, dass Sie mich überzeugt haben. Es waren dann die Kollegen im Direktorium, die Mitarbeiter und Führungskräfte der BaFin, aber auch die Damen und Herren des Finanzminsteriums, zuvorderst Herr Holle, und der Bundesbank, hier insbesondere Herr Weidmann und Frau Lautenschläger, Herr Nagel und Herr Dombret, deren immer konstruktiv-kritische Zusammenarbeit mir sehr geholfen hat. Mein Dank dafür an Sie alle.

Die BaFin ist eine besondere Behörde. Allfinanzaufsicht mag ein wenig aus der Mode gekommen sein. Aber die Tatsache, dass die BaFin sowohl die Kreditwirtschaft und die Versicherungswirtschaft als auch den Finanzplatz in Auge hat, ist ein besonderes Pfund, mit dem es zu wuchern gilt. Die Märkte sind heute so vernetzt, dass eine wirksame Aufsicht immer bedingt, die Auswirkungen für alle Marktteilnehmer zu berücksichtigen.

Drei Jahre und zwei Monate waren eine kurze Zeitspanne – auch wenn es im Rückblick deutlich länger erscheint. Mein Start 2012 stand zumindest gefühlt unter der Überschrift „Abschluss der Verhandlungen zu Solvency II", aber auch der Herausforderung, mich sehr schnell in die zahlreichen Fragestellungen der Reformagenda für die Kreditwirtschaft einzuarbeiten und letztlich auch in die Aufarbeitung der Finanzkrise.

Herr Sanio sagte bei meiner Einführung, dass er den Eindruck habe, dass sich das Reformfenster bereits wieder schließe – nun, wenn ich heute zurückblicke, dann war es länger offen, als Herr Sanio vermutet hat. Aber auch ich würde Herrn Hufeld heute sagen, dass sich das Reformfenster schließt. Allerdings mit dem Zusatz, dass in der Tat wichtige Projekte, nicht zuletzt die Arbeiten daran, „too big to fail" zu einem Thema der Vergangenheit zu machen, vor dem Abschluss stehen. Aber: Der Abschluss der konzeptionellen Arbeiten bedeutet nur, dass nun die Mühen der Ebene, das heißt die Implementierungsarbeiten beginnen.

Wie ging es weiter? Seit dem Wechsel von Frau Hahn von der Versicherungsaufsicht in ihre jetzige Position als Exekutivdirektorin Querschnittsaufgaben/Innere Verwaltung liegt die Versicherungsaufsicht in den Händen von Herrn Hufeld, und nach gefühlt zwei Jahrzehnten der Diskussion wird Solvency II zum 1. Januar 2016 vom Reißbrett in die Realität überführt. Ich erspare mir und Ihnen besser die Frage, wann die Arbeiten zu Solvency III starten – denn das war das Schicksal von Basel II; kaum verabschiedet, begannen die Arbeiten an Basel III.

In der Bankenaufsicht mag mancher gedacht haben, dass Basel III, KWG-Reform, Bankenstrukturgesetz und Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Banken, um nur einige Stichworte zu nennen, doch genug der Reformen sein sollten. Zumindest 2012 war kein Denken an eine Bankenunion. Das änderte sich erst im Herbst 2013. Und in der Tat ist die Schaffung des Single Supervisory Mechanism der wohl größte Umbruch in der europäischen Bankenaufsicht, den man sich vorstellen kann. Herr Röseler wird mir zustimmen, dass daran gemessen die deutliche Harmonisierung, die von der EBA bzw. den europäischen Aufsichtsbehörden insgesamt ausgegangen ist, weit weniger einschneidend war. Seit November 2014 ist die Aufsicht für die größten Banken der Eurozone auf die EZB übergegangen, mit der BaFin als gewichtigem Mitglied des Supervisory Boards und der Joint Supervisory Teams. Hier muss sich sicherlich noch vieles zurechtruckeln, und natürlich bleibe ich meiner Überzeugung treu, dass eine eigenständige europäische Institution die noch bessere Lösung wäre.

Wenn Sie sich jetzt fragen, wo bleibt die Wertpapieraufsicht, dann gibt es darauf eine sehr einfache Antwort: Mr. Wertpapieraufsicht, Herrn Caspari. Herr Caspari und seine Mitarbeiter haben mich in die Fragen der Wertpapieraufsicht "eingeführt", aber mir auch immer den Eindruck gegeben, dass es bei ihnen jederzeit in guten Händen war. EMIR, MIFID II und andere wichtige Reformthemen sind von der BaFin mit ebenso viel Engagement angegangen worden, wie die Fragen der Banken- und Versicherungsaufsicht. Und das gilt auch für die Fragen des Verbraucherschutzes, trotz aller gegenteiligen Behauptungen.

Lassen Sie mich aber auch Ihnen, den Vertretern der Finanzwirtschaft, herzlich danken. Der offene Meinungsaustausch mit Ihnen war mir immer wichtig, und ich weiß, dass dies auch für Herrn Hufeld gilt. Aufsicht ist nicht der bessere Unternehmer und hat nicht die besseren Rezepte. Aber Regulierung und Aufsicht setzen den Rahmen für die freie Gestaltung der Märkte, und das mit Augenmaß. Die internationale Harmonisierung bedingt manchmal den Abschied von Liebgewonnenem, und es wird immer abzuwägen sein zwischen zu erhaltenden nationalen Besonderheiten und schlichten „Sonderlocken".

All diese Themen werde ich von nun an in der Presse verfolgen. Und ich verspreche Ihnen, ich werde es wie Herr Sanio halten und keine Kommentare abgeben oder gar Briefe an Sie schreiben!

Ich selbst bin nun seit vier Wochen in Brüssel statt in Bonn. Statt gut 100 Jahre gewachsener Aufsichts- und Verwaltungstradition bin ich nun Vorsitzende eines Start-ups. Statt fast 2.500 Mitarbeitern bei der BaFin hat der Single Resolution Board gerade etwas mehr als 25 Mitarbeiter. Mein Dank geht hier an meinen Europaabgeordneten. Ohne Herrn Balz - und ohne das BMF - wäre ich wohl nicht in Brüssel... Der Aufbau der zweiten Säule der Bankenunion ist eine Herausforderung, der ich mich gerne gestellt habe. Unser Ziel ist es, mit guter Abwicklungsplanung, mit konsequentem Arbeiten an der Beseitigung von Abwicklungshindernissen dafür zu sorgen, dass in den hoffentlich wenigen Fällen, in denen eine Bank abgewickelt werden muss, dies mit minimalen Kosten für die Allgemeinheit geschehen wird.

Dass ich hoffe, den Kontakt zu Ihnen allen auch in Zukunft aufrechtzuerhalten, ist eine Sache. Dass ich hoffe, dass die hier Anwesenden nicht zu meinen Kunden in Brüssel zählen werden, versteht sich von selbst.

Lassen sie mich schließen mit dem Dank für 38 spannende Monate und Ihre Unterstützung, die das erst ermöglicht hat, und meinen besten Wünschen für Sie, Herr Hufeld, aber auch alle Mitglieder des Direktoriums und alle Mitarbeiter der BaFin. Die BaFin ist eine gewichtige Stimme im europäischen Aufsichtskonzert. Ich wünsche Ihnen Erfolg und auch das nötige Quäntchen Glück!

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.