Erscheinung:03.06.2020 | Thema Fachliche Eignung, Governance Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane: BaFin konsultiert überarbeitete Merkblätter
Die BaFin hat Entwürfe der überarbeiteten Merkblätter "Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB" und "Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB" sowie verschiedener Formulare der Anzeigenverordnung im Vorgriff auf eine spätere Änderung zur Konsultation gestellt.
Bei der Überarbeitung der genannten Dokumente legte die BaFin den Schwerpunkt darauf, Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA und der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA im Rahmen der dazu von ihr abgegebenen eingeschränkten Compliance-Erklärungen in ihre Verwaltungspraxis zu übernehmen. Konkret handelt es sich dabei um die “Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen“ (EBA/GL/2017/12) sowie die “Leitlinien zur internen Governance“ (EBA/GL/2017/11).
Stellungnahmen nimmt die BaFin bis zum 17. Juli 2020 unter Konsultation-06-20@bafin.de oder per Post entgegen.
