Die BaFin hat im Juni 2019 erstmals eine Konferenz zur technischen Kooperation auf globaler Ebene veranstaltet. Rund drei Dutzend Expertinnen und Experten aus aller Welt verschafften sich am BaFin-Sitz in Frankfurt einen Überblick über die Finanzaufsicht in Deutschland. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Arbeit und Aufbau der BaFin.

Gesetzlicher Auftrag und Aufbau der BaFin

Der Leiter des BaFin-Referats für technische Kooperation und bilaterale Aufgaben, Peter Kruschel, betonte in seiner Eröffnungsansprache die Bedeutung der Konferenz für die deutsche Aufsicht. Das Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAG) sehe vor, dass die BaFin ausländische Aufsichtssysteme oder Zentralbanken in ihrer Entstehung und auch darüber hinaus unterstütze. Diesen Auftrag nehme die BaFin sehr ernst. Dazu gehöre die Information von Partnerlandaufsehern sowohl im eigenen Haus als auch vor Ort durch Vorträge, Seminare und Workshops. Hinzu komme der regelmäßige Austausch über konkrete aufsichtliche Fragen.

Jochen Robert Elsen, ebenfalls BaFin, informierte über die Entstehung der BaFin und ihre bereichsübergreifende Organisationsstruktur. Die BaFin ist 2002 dadurch entstanden, dass die Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen, den Wertpapierhandel und das Versicherungswesen verschmolzen wurden. Sie ist in mehrfacher Hinsicht integriert. Neben der Aufsicht über alle Sektoren des Finanzmarkts verbindet sie Mikro- und Makroaufsicht, betreibt prudenzielle und Verhaltensaufsicht und ist seit Anfang 2018 auch Nationale Abwicklungsbehörde. Diese strukturellen Aspekte stießen bei den Teilnehmenden auf reges Interesse, denn in so manchem Land gibt es Debatten über eventuelle Strukturreformen im Aufsichtswesen der Finanzen. BaFin-Präsident Felix Hufeld vertritt die Ansicht, dass eine integrierte Aufsicht Risiken und Verflechtungen schneller erkennen und deren Auswirkungen in den verschiedenen Sektoren auch schneller einschätzen kann als Spartenaufseher.

Solvency II, Mikroversicherungen und Wertpapierhandel

Zu den inhaltlichen Schwerpunkten des ersten Tages gehörte das europäische Aufsichtsregime für Versicherer Solvency II. Kennzeichnend für Solvency II sind die quantitativen und qualitativen Anforderungen an die Unternehmen sowie das Berichtswesen. Insgesamt habe sich dieses erweiterte und integrierte Aufsichtssystem in den vergangenen Jahren gut umsetzen und durch intensiven Dialog vermitteln lassen, sagte BaFin-Referent Dr. Jörg Krause zu den Teilnehmenden, die das System nicht aus ihren Heimatländern kennen.

Im Segment der Mikrofinanzierung steht die BaFin mit der Initiative Access to Insurance (A2ii) im gedanklichen Austausch (siehe BaFinJournal Mai 2010). A2ii hat sich vor etwa zehn Jahren zum Ziel gesetzt, Mikroversicherungen insbesondere in Schwellenländern zu etablieren und die dortigen Aufsichtsbehörden bei der Herstellung förderlicher Rahmenbedingungen zu unterstützen.

Worauf es bei Prospekten für das öffentliche Angebot von Wertpapieren ankommt, schilderten die Experten der Wertpapieraufsicht der BaFin. Der Investorenschutz spielt hier eine wichtige Rolle. Er ist auch zentrales Thema der zweiten europäischen Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive II – MiFID II). Für die Teilnehmenden aus Afrika und Asien entpuppte sich MiFID II als interessantes Beispiel für europäische Regulatorik. Wie Marktmanipulationen und Insiderhandel eingedämmt werden können und welche Sanktionsmöglichkeiten sich der BaFin bieten, erfuhren sie im Anschluss.

Basel III und Bankenrestrukturierung

Am zweiten Tag stand die Bankenaufsicht, besonderes jene über Regionalbanken, im Mittelpunkt. Damit brachte die BaFin eine deutsche Färbung in die Diskussion über das globale Rahmenwerk Basel III (siehe BaFinJournal Dezember 2017) ein, denn Regionalbanken haben hierzulande – historisch bedingt – eine stärkere Position als in manchen Heimatländern der Teilnehmenden.

Der vierte und letzte Abschnitt formulierte Fragen zur Bankenrestrukturierung. Als Antwort auf die letzte Finanzkrise hatte die Europäische Union ein Bankensonderkonkursrecht eingeführt, in welchem Restrukturierungen notleidender Banken sowie die Mitverantwortung von Entscheidungsträgern geregelt werden. Die Einzelheiten stießen auf reges Interesse der außereuropäischen Anwesenden.

Wenn 33 Finanzaufseher aus aller Welt zusammenkommen, gewinnen sie wertvolle Erkenntnisse über die Arbeit der anderen.

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