Die BaFin und die japanische Finanzaufsichtsbehörde (Financial Services Agency – FSA) haben sich auf eine verstärkte Kooperation geeinigt. BaFin-Präsident Felix Hufeld und FSA-Commissioner Toshihide Endo vereinbarten dies am 7. Juni in Tokio in einem Abkommen (Exchange of Letters – EoL).

Hufeld sagte, die Unterschriften unter dieser Vereinbarung sowie die intensiven Vorarbeiten unterstrichen nachdrücklich die Bedeutung der engen Zusammenarbeit mit den Kollegen in Japan. „Immer mehr der großen globalen Herausforderungen können nur noch in engster Zusammenarbeit mit unseren ausländischen Partnerbehörden gelöst werden.“

Der EoL sieht einen intensiven Informationsaustausch zwischen der BaFin und der FSA vor, so etwa bei aktuellen Fragen der Finanzaufsicht, möglichen Maßnahmen oder geplanten Aufsichtsbesuchen bei inländischen Zweigstellen von Instituten aus dem jeweils anderen Land. Auch das Krisenmanagement und der Austausch über verdächtige Finanztransaktionen sind Gegenstand der Kooperation, bei der der Schutz vertraulicher Informationen groß geschrieben wird. Ebenso wie Deutschland folgt auch Japan dem Ansatz einer integrierten Finanzaufsicht, bei dem der Finanzmarkt unter einem Dach beaufsichtigt wird.

„Mit dem EoL können wir unsere aufsichtsrechtlichen Beziehungen auf eine feste Grundlage stellen“, erläuterte Peter Kruschel, Leiter des BaFin-Referats für technische Kooperation und bilaterale Aufgaben, die zu erwartenden Verbesserungen. Dr. Verena Meckel, die als Japan-Expertin der BaFin den EoL federführend vorbereitet und verhandelt hatte, berichtete aus Tokio kommend, dass es zur Kultur der Japaner gehöre, zurückhaltend zu kommunizieren und offene Konflikte zu meiden, „was eine besondere Herausforderung bei der Entwicklung gemeinsamer Regelungen darstellt“.

Zusammenarbeit seit Gründung der FSA

Die deutsche Finanzaufsicht steht seit deren Gründung im Jahr 2000 mit der japanischen Finanzaufsicht im Dialog. Dieser umfasst unter anderem auch die Beaufsichtigung von Zweigstellen, Gesetzesvorhaben und den Austausch über spezielle Herausforderungen. Ein Beispiel ist die Niedrigzinsphase: Japanische Banken und Versicherer hatten damit bereits ihre Erfahrungen gemacht, bevor sich ähnliches in Deutschland abzeichnete.

Hufeld und Endo unterzeichneten den über zwei Jahre vorbereiteten EoL nach einem Symposium über die finanzwirtschaftlichen Herausforderungen einer alternden Gesellschaft („Aging and Financial Inclusion“), das im Rahmen der japanischen G-20-Präsidentschaft stattfand. Die demografische Alterung der Gesellschaft trifft Japan früher als Deutschland und wird dort auf allen Ebenen intensiv diskutiert. Hufeld beteiligte sich auf Einladung von Endo an dem Symposium.

Demografische Alterung setzt Japan zu

Gefragt wurde etwa, wie die Finanzwirtschaft dazu beitragen könne, die finanzielle Integration zu gewährleisten („Call to Action for the Upcoming Super-Aging World – How can the financial services industry help ensure financial inclusion?”). Dabei führte Hufeld aus, dass Menschen auch im hohen Alter Zugang zu Finanzdienstleistungen haben müssten und auch altersgerechte Finanzprodukte nötig seien.