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Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Ci­ti­bank N.A. in New York, Fi­lia­le Frank­furt am Main

Die Citibank N.A. in New York, Filiale Frankfurt am Main (Drittstaatenzweigstelle), muss sicherstellen, dass ihre Geschäftsorganisation ordnungsgemäß ist. Das hat die Finanzaufsicht BaFin angeordnet. Eine Sonderprüfung hatte ergeben, dass das Institut die „Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT“ nicht vollumfänglich eingehalten hat.

Thema Bilanzkontrolle, MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur DDA ETP GmbH: Feh­ler­be­kannt­ma­chung für den of­fen­ge­leg­ten Jah­res­ab­schluss zum 31. De­zem­ber 2021 und den zu­ge­hö­ri­gen La­ge­be­richt

Die Finanzaufsicht BaFin hat bei ihrer Prüfung festgestellt, dass der Jahresabschluss der DDA ETP GmbH zum Stichtag 31. Dezember 2021 und der zugehörige Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021 fehlerhaft sind.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur In­ves­ti­ti­ons- und Struk­tur­bank Rhein­land-Pfalz (ISB)

Die ISB muss sicherstellen, dass ihre Geschäftsorganisation ordnungsgemäß ist. Das hat die Finanzaufsicht BaFin angeordnet. Eine Sonderprüfung hatte ergeben, dass die Prozesse und das Auslagerungsmanagement der Informationstechnologie nicht die Vorgaben des Kreditwesengesetzes (KWG) erfüllten.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur BNP Pa­ri­bas S.A.

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 3. Juli 2024 Geldbußen in Höhe von insgesamt 830.000 Euro gegen die BNP Paribas S.A festgesetzt. Grund war, dass deren deutsche Niederlassung gegen die Pflichten des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) und der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der EU-Kommission verstoßen hatte, welche unter anderem die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen regelt.

Thema VerbraucherschutzPro­Re­al Eu­ro­pa 9 GmbH: Mög­li­cher Zah­lungs­aus­fall ge­gen­über An­le­ge­rin­nen und An­le­gern

Die Finanzaufsicht BaFin macht aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung eine Veröffentlichung der ProReal Europa 9 GmbH gemäß § 11a Absatz 1 Vermögensanlagengesetz bekannt.

Anlagen

Thema VerbraucherschutzPro­Re­al Eu­ro­pa 10 GmbH: Mög­li­cher Zah­lungs­aus­fall ge­gen­über An­le­ge­rin­nen und An­le­gern

Die Finanzaufsicht BaFin macht aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung eine Veröffentlichung der ProReal Europa 10 GmbH gemäß § 11a Absatz 1 Vermögensanlagengesetz bekannt.

Anlagen

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Zhong­De Was­te Tech­no­lo­gy AG

Die Finanzaufsicht BaFin hat gegenüber der ZhongDe Waste Technology AG am 10. Juli 2024 angeordnet, die Finanzberichterstattungspflichten des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) zu erfüllen. Für den Fall, dass das Unternehmen dieser Anordnung nicht nachkommt, hat die BaFin Zwangsgelder in Höhe von 55.000 Euro angedroht.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 28. Juni 2024 gegen eine natürliche Person Geldbußen in Höhe von insgesamt 140.000 Euro festgesetzt. Grund war, dass diese Person gegen die Marktmissbrauchsverordnung (MAR) verstoßen hatte. Sie hatte Eigengeschäfte nicht rechtzeitig gemeldet.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur VR Pay­ment GmbH

Die Finanzaufsicht BaFin hat gegen die VR Payment GmbH Geldbußen in Höhe von insgesamt 40.000 Euro festgesetzt. Der Grund: Die BaFin hatte im Rahmen der Jahresabschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2021 festgestellt, dass die VR Payment GmbH Aufsichtspflichten verletzt hatte. In Folge der nicht ausreichenden Überwachung haben Mitarbeitende gegen geldwäscherechtliche Pflichten verstoßen, indem sie …

Thema MaßnahmenFi­nanz­be­richt­er­stat­tung: Bun­des­amt für Jus­tiz ver­hängt Ord­nungs­geld ge­gen die ROY As­set Hol­ding SE

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 27.05.2024 ein Ordnungsgeld in Höhe von 50.000 Euro zulasten der ROY Asset Holding SE festgesetzt.

Thema MaßnahmenFi­nanz­be­richt­er­stat­tung: Bun­des­amt für Jus­tiz ver­hängt Ord­nungs­geld ge­gen die ROY As­set Hol­ding SE

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 27.05.2024 ein Ordnungsgeld in Höhe von 50.000 Euro zulasten der ROY Asset Holding SE festgesetzt.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur The So­ci­al Chain AG

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 15. Juli 2024 vier Veröffentlichungen für The Social Chain AG vorgenommen. The Social Chain AG hatte unterlassen, vier Stimmrechtsmitteilungen von Dominik Pyka zu veröffentlichen.

Thema Bilanzkontrolle, MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Deut­sche Bank AG: Feh­ler­be­kannt­ma­chung für den Kon­zern­ab­schluss zum 31. De­zem­ber 2019

Die Finanzaufsicht BaFin hat bei einer Stichprobenprüfung festgestellt, dass der gebilligte Konzernabschluss der Deutschen Bank AG für das Jahr 2019 fehlerhaft ist. Die Angaben zu latenten Steuern im Konzernanhang waren nicht vollständig.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur So­la­ris SE

Die Finanzaufsicht BaFin hat angeordnet, dass die Solaris SE Mängel beseitigen muss. Mehrere Prüfungen hatten Defizite in der Geldwäscheprävention, im Meldewesen, im Auslagerungsmanagement und in der IT ergeben.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Clear­stream Ban­king AG, Frank­furt am Main

Die Clearstream Banking AG muss sicherstellen, dass sie die Anforderungen der EU-Verordnung Nr. 909/2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und Abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer (Central Securities Depositories Regulation – CSDR) einhält. Dies hat die Finanzaufsicht BaFin angeordnet.

Thema Bilanzkontrolle, MaßnahmenAC­CEN­TRO Re­al Estate AG: Prü­fungs­an­ord­nung für die Jah­res- und Kon­zern­ab­schlüs­se 2021 und 2022

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 13. Juni bzw. 25. Juni 2024 eine Prüfung der offengelegten Jahres- und Konzernabschlüsse zum 31. Dezember 2021 und 2022 samt der zugehörigen Lageberichte der ACCENTRO Real Estate AG angeordnet.

Thema MaßnahmenLloyds Bank GmbH: Ba­Fin ord­net er­höh­te Ei­gen­mit­telan­for­de­run­gen an

Die Finanzaufsicht BaFin hat ihre Eigenmittelanforderungen an die Lloyds Bank GmbH erhöht. Der Grund: Eine Sonderprüfung im Jahr 2023 hatte ergeben, dass die Bank die Vorgaben des Kreditwesengesetzes nicht erfüllte.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Land­wirt­schaft­li­chen Ren­ten­bank

Die Landwirtschaftliche Rentenbank muss sicherstellen, dass ihre Geschäftsorganisation ordnungsgemäß ist. Das hat die Finanzaufsicht BaFin angeordnet. Eine Sonderprüfung hatte ergeben, dass ihre Interne Revision nur mit Einschränkungen funktionsfähig ist.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung zur Ci­ti­group Glo­bal Mar­kets Eu­ro­pe AG

Die Finanzaufsicht BaFin hat am 24. Mai 2024 eine Geldbuße von 12.975.000 Euro gegen die Citigroup Global Markets Europe AG festgesetzt. Grund war, dass das Unternehmen gegen Pflichten des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) verstoßen hatte.

Thema MaßnahmenBe­kannt­ma­chung

Die Finanzaufsicht BaFin hat eine Geldbuße in Höhe von 8.000 Euro gegen eine Leitungsperson eines in Deutschland ansässigen Emittenten festgesetzt. Das in Deutschland ansässige Unternehmen, das hier am organisierten Markt Wertpapiere begibt, hatte nicht bekanntgegeben, ab welchem Zeitpunkt und unter welcher Internetadresse der Jahresfinanzbericht für das Geschäftsjahr 2022 öffentlich zugänglich war.

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