Stand:geändert am 14.03.2025 Aufgehobene Auslegungsentscheidungen
Hier finden Sie eine Liste mit Auslegungsentscheidungen, die von der BaFin aufgehoben oder außer Kraft gesetzt wurden.
aufgehobene Veröffentlichung | aufgehoben durch |
---|---|
Bankenaufsicht | |
Kreditwesengesetz | |
Informationsschreiben II zu geplanten Erleichterungen im Meldewesen vom 28.07.2006 | Rundschreiben 1/2007 vom 05. Januar 2007 |
Informationsschreiben zu geplanten Erleichterungen im Meldewesen vom 10.03.2006 | Rundschreiben 1/2007 vom 05. Januar 2007 |
Pflicht zur Abgabe von Veränderungs- und Beendigungsanzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 14 KWG vom 19.07.2005 | Anzeigenverordnung - AnzV |
Abgabe von Jahresabschlussunterlagen mittels Datenträger II vom 19.10.2004 | am 09.05.2005 aufgehoben |
MaK: Erleichterungen für bestimmte Institute hinsichtlich der Funktionstrennung vom 12.08.2004 | Rundschreiben 18/2005 (MaRisk) vom 20.12.2005 |
Abgabe von Jahresabschlussunterlagen mittels Datenträger vom 23.07.2004 | am 09.05.2005 aufgehoben |
Anzeigepflichten der Prüfer gemäß § 29 Abs. 3 Satz 1 KWG | |
Vorlagefristen bei bilanzierenden und nicht bilanzierenden Kreditnehmern im Rahmen der Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG vom 03.02.2003 | am 09.05.2005 aufgehoben |
Grundsatz I | |
Grundsatz I - Änderung der Verwaltungspraxis vom 13.10.2004 | |
Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a Kreditwesengesetz und GroMiKV - Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und auf andere nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte vom 03.02.2004 | |
Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und auf andere nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte | |
Beispiel zur Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und auf andere nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte | |
Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG - Risikogewichtung der Beitrittskandidaten der EU vom 20.10.2003 | |
Liste der für die bankaufsichtliche Risikogewichtung anerkannten Ratingagenturen samt Mapping vom 09.05.2011 (zuletzt aktualisiert am 28.09.2016) | Aufgehoben durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1799 sowie Durchführungsverordnung (EU) 2016/1801 |
Grundsatz II | |
Grundsatz II gemäß § 11 KWG - Behandlung von bereitgestellten Liquiditätsfazilitäten an das Special Purpose Vehicle (SPV) im Rahmen von Asset Backed Securities-Transaktionen (ABS) vom 07.06.2002 | |
Schreiben zum Grundsatz II gemäß § 11 KWG vom 23.05.2002 | |
Versicherungsaufsicht | |
Auslegungsentscheidung zu § 353 VAG: Maßnahmenpläne und Fortschrittsberichte | |
Auslegungsentscheidung zur aktiven Rückversicherungstätigkeit deutscher Erstversicherer in Drittstaaten genehmigungspflichtig gemäß § 13 Abs. 1,3 VAG vom 20.07.2010 | Aufgehoben durch Auslegungsentscheidung Betrieb des Rückversicherungsgeschäfts in der EU/dem EWR und Drittstaaten vom 17.07.2018 |
Auslegungsentscheidung zur Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit vom 30.12.2015 | Rundschreiben 9/2023 (VA) - Fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern der Geschäftsleitung gemäß VAG vom 01.12.2023 Rundschreiben 10/2023 (VA) - Fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß VAG vom 01.12.2023 Rundschreiben 11/2023 (VA) - Fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Personen, die für Schlüsselfunktionen verantwortlich oder für Schlüsselfunktionen tätig sind, gemäß VAG vom 01.12.2023 |
Allgemeine Governance-Anforderungen an Versicherungsunternehmen vom 01.01.2016 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
Risikomanagement in Versicherungsunternehmen vom 01.01.2016 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
Outsourcing bei Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
versicherungsmathematische Funktion in Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
interne Kontrollen und interne Revision in Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
Eigenmittelanforderungen und Governance-System vom 21.12.2015 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
Allgemeine Governance-Anforderungen an Versicherungsunternehmen vom 01.01.2016 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
Risikomanagement in Versicherungsunternehmen vom 01.01.2016 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
Outsourcing bei Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
versicherungsmathematische Funktion in Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
interne Kontrollen und interne Revision in Versicherungsunternehmen vom 21.12.2015 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
Eigenmittelanforderungen und Governance-System vom 21.12.2015 | Aufgehoben durch Rundschreiben 02/2017 Aufsichtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Versicherungsunternehmen (MaGo) |
Voraussetzungen für die Annahme oder den Betrieb des Rückversicherungsgeschäfts im Inland für Rückversicherungsunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat | Aufgehoben durch die geänderten Rahmenbedingungen in § 67 VAG |
Voraussetzungen für die Aufnahme oder den Betrieb des Rückversicherungsgeschäfts | Aufgehoben durch die geänderten Rahmenbedingungen in § 67 VAG |
Hinweise zum Einsatz von Receiver Forward Swaps, Long Receiver Swaptions und Credit Default Swaps bei Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds“ vom 14.09.2005 | Aufgehoben durch Rund Rundschreiben 8/2017 - Derivative Finanzinstrumente und strukturierte Produkte |
Einsatz von Inflations-Swaps bei Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds“ vom 13. Juli 2012 | Aufgehoben durch Rund Rundschreiben 8/2017 - Derivative Finanzinstrumente und strukturierte Produkte |
Erhöhung der Quoten für Vorkäufe im Rahmen des Derivaterundschreibens 3/2000 (VA), Abschnitt A.I.3.“ vom 22. Oktober 2013 | Aufgehoben durch Rund Rundschreiben 8/2017 - Derivative Finanzinstrumente und strukturierte Produkte |
Hinweise zum Rundschreiben 4/2011 (VA) Abschnitt B.4.3 Buchstabe d zur Anlage in Unternehmensdarlehen vom 10. Juni 2013 | Rundschreiben 11/2017 (VA) - Hinweise zur Anlage des Sicherungsvermögens von Erstversicherungsunternehmen, auf welche die Vorschriften für kleine Versicherungsunternehmen (§§ 212 bis 217 VAG) Anwendung finden, sowie von inländischen Pensionskassen und Pensionsfonds (Kapitalanlagerundschreiben) |
Hinweise zum Rundschreiben 4/2011 (VA) zu Anlagen im High-Yield-Bereich vom 24. Juni 2013 | Rundschreiben 11/2017 (VA) - Hinweise zur Anlage des Sicherungsvermögens von Erstversicherungsunternehmen, auf welche die Vorschriften für kleine Versicherungsunternehmen (§§ 212 bis 217 VAG) Anwendung finden, sowie von inländischen Pensionskassen und Pensionsfonds (Kapitalanlagerundschreiben) |
Hinweise zur schuldnerbezogenen Beschränkung von Anlagen bei der EU, dem ESM sowie der EFSF vom 7. Mai 2014 | Rundschreiben 11/2017 (VA) - Hinweise zur Anlage des Sicherungsvermögens von Erstversicherungsunternehmen, auf welche die Vorschriften für kleine Versicherungsunternehmen (§§ 212 bis 217 VAG) Anwendung finden, sowie von inländischen Pensionskassen und Pensionsfonds (Kapitalanlagerundschreiben) |
Auslegungsentscheidung zum Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht (Prudent Person Principle) vom 21.12.2015 | Rundschreiben 05/2025 (VA) Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht (Prudent Person Principle – PPP) von Versicherungsunternehmen unter Solvabilität II |
Auslegungsentscheidung zur Verwendung von derivativen Finanzinstrumenten im Rahmen des Grundsatzes der unternehmerischen Vorsicht (§ 124 VAG) vom 14.07.2017 | Rundschreiben 05/2025 (VA) Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht (Prudent Person Principle – PPP) von Versicherungsunternehmen unter Solvabilität II |
Auslegungsentscheidung zu Anlageentscheidungen im Interesse der Versicherungsnehmer und Anspruchsberechtigten und Umgang mit Interessenkonflikten im Rahmen des Grundsatzes der unternehmerischen Vorsicht (§ 124 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 und 4 VAG) vom 13.07.2020 | Rundschreiben 05/2025 (VA) Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht (Prudent Person Principle – PPP) von Versicherungsunternehmen unter Solvabilität II |
Wertpapieraufsicht | |
Wertpapierhandelsgesetz | |
Schreiben der BaFin zu Mitteilungspflichten nach § 142 Abs. 7 in Verbindung mit Abs. 1 Satz 1 Aktiengesetz | Schreiben vom 28. Juli 2005 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht |
Schreiben der BaFin zu Mitteilungspflichten nach §§ 142 Abs. 7, 256 Abs. 7 Satz 2 und 261a Aktiengesetz | Schreiben vom 26. Juli 2005 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht |
Information der Verbände über die geänderte Verwaltungspraxis zu § 34b WpHG - Auslandssachverhalte und unbestimmte Rechtsbegriffe vom 08.02.2006 | Schreiben vom 21. Dezember 2007 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Auslegung einzelner Begriffe der §§ 31 Abs. 2 S. 4, 34b Wertpapierhandelsgesetz in Verbindung mit der Verordnung über die Analyse von Finanzinstrumenten (Finanzanalyseverordnung) |
Schreiben der BaFin zur Auslegung einzelner Begriffe des § 34b WpHG in Verbindung mit der Finanzanalyseverordnung vom 01.09.2005 | Schreiben vom 21. Dezember 2007 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Auslegung einzelner Begriffe der §§ 31 Abs. 2 S. 4, 34b Wertpapierhandelsgesetz in Verbindung mit der Verordnung über die Analyse von Finanzinstrumenten (Finanzanalyseverordnung) |
Übernahme von Reise- und Unterbringungskosten der Wertpapieranalysten durch Emittenten im Rahmen von Analystenkonferenzen und -veranstaltungen vom 16.12.2003 | Schreiben vom 21. Dezember 2007 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Auslegung einzelner Begriffe der §§ 31 Abs. 2 S. 4, 34b Wertpapierhandelsgesetz in Verbindung mit der Verordnung über die Analyse von Finanzinstrumenten (Finanzanalyseverordnung)) |
Investmentgesetz | |
Auslegungsschreiben zu § 80a Satz 1 Investmentgesetz (InvG) |