Thema BaFin-Finanzierung Haushalt
Beitrag aus dem Jahresbericht 2017 der BaFin
Für das Jahr 2017 hatte der Verwaltungsrat der BaFin einen Haushaltsplan in Höhe von 285,5 Millionen Euro bewilligt (Vorjahr: 262,8 Millionen Euro). Die veranschlagten Ausgaben verteilten sich zu rund 73,3 Prozent auf Personalkosten (209,3 Millionen Euro, Vorjahr: 190 Millionen Euro) und zu etwa 22,3 Prozent auf Sachkosten (63,5 Millionen Euro, Vorjahr: 55,9 Millionen Euro). Auf Investitionen entfielen 2,2 Prozent des Budgets (Vorjahr: 4,2 Prozent). Zuweisungen und Zuschüsse verblieben mit 2,2 Prozent des Budgets auf Vorjahresniveau (siehe Grafik 19 „Ausgaben nach Haushaltsplan 2017“).
Grafik 19 Ausgaben nach Haushaltsplan 2017
Ausgaben nach Haushaltsplan 2017
Finanzierung durch Umlage und Gebühren
Die BaFin ist unabhängig vom Bundeshaushalt und finanziert sich zu 100 Prozent aus eigenen Einnahmen. Diese setzten sich im Haushalt 2017 größtenteils aus den Umlagezahlungen der beaufsichtigten Unternehmen zusammen, einer Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion (Soll 2017: 260,6 Millionen Euro, Vorjahr: 236,3 Millionen Euro). Des Weiteren finanziert sich die BaFin über Verwaltungseinnahmen wie Gebühren und Zinsen (Soll 2017: 24,9 Millionen Euro, Vorjahr: 26,5 Millionen Euro, siehe Grafik „Einnahmen nach Haushaltsplan 2017“).
Grafik 20 Einnahmen nach Haushaltsplan 2017
Einnahmen nach Haushaltsplan 2017
Im Jahr 2017 erfolgte die Umlageabrechnung für das Jahr 2016. Die Kreditindustrie beteiligte sich mit 47,4 Prozent am Gesamtaufkommen der Umlage. Die Versicherungswirtschaft trug 26,7 Prozent bei und der Wertpapierhandel 25,9 Prozent. Die Umlageabrechnung für 2017 findet im Laufe des Jahres 2018 statt (siehe Grafik „Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2016“).
Grafik 21 Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2016
Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2016
Tatsächliche Ausgaben/Einnahmen
Die tatsächlichen Ausgaben der BaFin lagen 2017 bei rund 279 Millionen Euro (Vorjahr: 248 Millionen Euro). Dies sind rund 6,4 Millionen Euro weniger, als im Haushaltsplan ausgewiesen sind. Dem standen Einnahmen von rund 282,5 Millionen Euro gegenüber (Vorjahr: 261,5 Millionen Euro). Der Verwaltungsrat der BaFin hatte die Jahresrechnung 2017 bis zum Redaktionsschluss noch nicht festgestellt.
Gesonderter Haushaltsplan Enforcement
Für den gesonderten Etat Enforcement hatte die BaFin im Jahr 2017 8,2 Millionen Euro angesetzt (Vorjahr: 8,2 Millionen Euro). Darin enthalten war eine geplante Zuweisung an die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung in Höhe von sechs Millionen Euro (Vorjahr: sechs Millionen Euro). Die tatsächlichen Ausgaben für das Enforcement beliefen sich auf rund 7,9 Millionen Euro (Vorjahr: 7,8 Millionen Euro); die Einnahmen – einschließlich der Umlagevorauszahlungen für 2018 – summierten sich auf etwa 16,5 Millionen Euro
(Vorjahr: 14,7 Millionen Euro).