Thema BaFin-Finanzierung Haushalt
Beitrag aus dem Jahresbericht 2016 der BaFin
Für das Jahr 2016 hatte der Verwaltungsrat der BaFin einen Haushaltsplan in Höhe von 262,8 Millionen Euro bewilligt (Vorjahr: 242,1 Millionen Euro). Die veranschlagten Ausgaben verteilten sich zu rund 72,3 % auf Personalkosten (189,9 Millionen Euro, Vorjahr: 168,3 Millionen Euro) und zu etwa 21,3 % auf Sachkosten (55,9 Millionen Euro, Vorjahr: 60,6 Millionen Euro). Auf Investitionen entfielen 4,2 % des Budgets (Vorjahr: 3,3 %). Zuweisungen und Zuschüsse blieben wie im Vorjahr bei 2,2 % des Budgets (siehe Grafik 21 „Ausgaben nach Haushaltsplan 2016“).
Grafik 21 Ausgaben nach Haushaltsplan 2016
Ausgaben nach Haushaltsplan 2016
Finanzierung durch Umlage und Gebühren
Die BaFin ist vom Bundeshaushalt unabhängig und finanziert sich zu 100 % aus eigenen Einnahmen. Diese setzten sich im Haushalt 2016 größtenteils aus den Umlagezahlungen der beaufsichtigten Unternehmen zusammen, einer Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion (Soll 2016: 236,3 Millionen Euro, Vorjahr: 220,6 Millionen Euro). Des Weiteren finanziert sich die BaFin über Verwaltungseinnahmen wie Gebühren und Zinsen (Soll 2016: 26,5 Millionen Euro, Vorjahr: 21,5 Millionen Euro, siehe Grafik 22 „Einnahmen nach Haushaltsplan 2016“).
Grafik 22 Einnahmen nach Haushaltsplan 2016
Einnahmen nach Haushaltsplan 2016
Im Jahr 2016 erfolgte die Umlageabrechnung für das Jahr 2015 (siehe Grafik 23 „Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2015 “). Die Kreditindustrie beteiligte sich fast zur Hälfte (46,9 %) am Gesamtaufkommen der Umlage. Die Versicherungswirtschaft finanzierte 28,8 % und der Wertpapierhandel 24,3 %. Die Umlageabrechnung für 2016 erfolgt im Laufe des Jahres 2017.
Grafik 23 Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2015
Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2015
Tatsächliche Ausgaben und Einnahmen
Die tatsächlichen Ausgaben der BaFin lagen 2016 bei rund 248 Millionen Euro (Vorjahr: 237 Millionen Euro) und damit 14,8 Millionen Euro unter dem im Haushaltsplan 2016 ausgewiesenen Wert. Dem standen Einnahmen von rund 261,5 Millionen Euro gegenüber (Vorjahr: 243,1 Millionen Euro). Der Verwaltungsrat der BaFin hatte die Jahresrechnung 2016 bis zum Redaktionsschluss noch nicht festgestellt.
Gesonderter Haushaltsplan Enforcement
Einen gesonderten Etat von 8,2 Millionen Euro hatte die BaFin 2016 für das Enforcement angesetzt (Vorjahr: 8,2 Millionen Euro). Darin enthalten war eine Zuweisung an die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung in Höhe von 6 Millionen Euro (Vorjahr: 6 Millionen Euro). Die tatsächlichen Ausgaben für das Enforcement beliefen sich auf rund 7,8 Millionen Euro (Vorjahr: 7,7 Millionen Euro); die Einnahmen – einschließlich der Umlagevorauszahlungen für 2017 – summierten sich auf etwa 14,7 Millionen Euro (Vorjahr: 14,7 Millionen Euro).