Aufsichtsschwerpunkte 2019
Oberstes Ziel der BaFin als integrierte Aufsichtsbehörde für den Finanzmarkt Deutschland ist es, die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Integrität des deutschen Finanzplatzes zu sichern. Dazu obliegt ihr die Aufsicht über Kreditinstitute, Finanzdienstleister, Kapitalverwaltungsgesellschaften, Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds (beaufsichtigte Unternehmen) sowie den Wertpapierhandel.
Als risikoorientierte Aufsicht richtet die BaFin ihr Aufsichtshandeln sowohl nach dem gesamtwirtschaftlichen Gefährdungspotential als auch dem einzelwirtschaftlichen Risiko der von ihr beaufsichtigten Institute und Unternehmen sowie den kollektiven Verbraucherinteressen.
Für 2019 leitet die BaFin daraus folgende Schwerpunktthemen ab:
Digitalisierung
Die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Integrität des deutschen Finanzplatzes im Rahmen der europäischen Integration und der internationalen Zusammenarbeit zu sichern und zu fördern und das Kollektiv der Verbraucherinteressen zu schützen, muss der BaFin auch in Zeiten fortschreitender Digitalisierung gelingen.
Dabei unterscheidet die BaFin drei verschiedene Handlungsfelder mit unterschiedlichen Fragestellungen:
Handlungsfeld „Aufsicht und Regulierung“
Wie ist aufsichtlich und regulatorisch mit den Marktveränderungen umzugehen, die durch die Digitalisierung ausgelöst werden?
Handlungsfeld “IT-Aufsicht und –Sicherheit”
Wie kann die BaFin sicherstellen, dass die innovativen Technologien und IT-Systeme sowie Daten, die bei den beaufsichtigten Unternehmen genutzt werden, sicher sind?
Handlungsfeld „Transformation der BaFin“
Wie muss sich die BaFin angesichts der fortschreitenden Digitalisierung weiterentwickeln – intern und an den Schnittstellen zum Markt?
Die Maßnahmen und Initiativen der ersten beiden Handlungsfelder fließen unmittelbar in die Aufsicht ein und spiegeln sich in den nachstehenden Aufsichtsschwerpunkten der Geschäftsbereiche wieder. Das dritte Handlungsfeld betrifft die Digitalisierung der BaFin in eigener Sache.
Brexit
Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU stellt auch die Finanzdienstleistungsaufsicht vor große Herausforderungen. Da alle Geschäftsbereiche der BaFin betroffen sind, stellt der Umgang mit den Folgen des Brexit einen hausweiten aufsichtlichen Schwerpunkt für das Jahr 2019 dar.
Dabei spielen insbesondere folgende Handlungsfelder eine Rolle:
- Umgang mit den Konsequenzen aus dem Wegfall des EU-Passes für das Neu- und Bestandsgeschäft
- Regelungen zur Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den UK-Aufsichtsbehörden in aufsichtlichen und regulatorischen Aufgabenfeldern
- Sicherstellung des Verbraucherschutzes
- Aufrechterhaltung und Intensivierung der (öffentlichen) Kommunikation zum Thema Brexit
